Rechtsprechung
| SG Leipzig, 14.06.2017 - S 22 AS 3735/14 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Leipzig, 14.06.2017 - S 22 AS 3735/14
- LSG Sachsen, 29.06.2020 - L 11 SF 89/20
Wird zitiert von ...
- LSG Sachsen, 29.06.2020 - L 11 SF 89/20 In dem Verfahren L 11 SF 63/18 EK begehrt der Kläger Entschädigung wegen unangemessener Dauer des vor dem Sozialgericht (SG) Leipzig geführten Klageverfahrens S 22 AS 3735/14 und des anschließenden Beschwerdeverfahrens L 7 AS 993/17 NZB vor dem Sächsischen Landessozialgericht (LSG).
Der Kläger hat mitgeteilt, dass er den ehrenamtlichen Richter als befangen ablehne, weil er in mehreren ihn betreffenden Verwaltungsverfahren und auch im beim SG Leipzig geführten Ausgangsverfahren S 22 AS 3735/14 für das Jobcenter aufgetreten sei.
Richterlich tätig wurde der ehrenamtliche Richter Z ... im Ausgangsverfahren S 22 AS 3735/14 indessen nicht.